Der Copyright (Amendment) Bill 2025 sollte ursprünglich im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres dem Legislativrat von Hongkong vorgelegt werden. Der Entwurf zielte darauf ab, einen Opt-out-Mechanismus für Text- und Data-Mining einzuführen, um die Entwicklung von KI-Technologie zu unterstützen. Darüber berichtet Scmp.
In der politischen Grundsatzrede des vergangenen Jahres fand der Gesetzesvorschlag zwar noch Erwähnung. Im aktuellen 2026-Plan und im ersten Fünfjahresplan der Stadt, die Anfang dieses Monats gemeinsam vorgelegt wurden, tauchte er aber nicht mehr auf. Die Behörden setzen nun auf einen anderen Weg.
Statt das Gesetzgebungsverfahren fortzusetzen, wollen sie zuerst operative Leitlinien herausgeben. Diese sollen regeln, wie urheberrechtlich geschützte Werke vor der Nutzung für das Training von KI-Modellen geschützt werden.
Die Entscheidung markiert eine Abkehr vom ursprünglichen Fahrplan. Während der Gesetzentwurf eine verbindliche rechtliche Grundlage schaffen sollte, setzt Hongkong nun zunächst auf eine flexiblere, nicht gesetzliche Regelung. Welche Verbindlichkeit die angekündigten Leitlinien haben werden und ob sie einen ähnlichen Opt-out-Mechanismus vorsehen, ist offen.
Die Verzögerung reiht sich in eine längere Hängepartie ein. Mit der Ankündigung operativer Leitlinien benennen die Behörden nun erstmals einen konkreten Zwischenschritt, ohne das Gesetzesvorhaben formell aufzugeben.